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	Dienstleistungszentren Ländlicher Raum - Rheinland-Pfalz (www.DLR.RLP.de)

Oberfischbach [81168]      Vereinfachte Flurbereinigung nach §86(1) Nr.1
Zust. Dienststelle: DLR Westerwald-Osteifel mit Dienstsitz: Montabaur
Anhörungstermin zum Wege- und Gewässerplan: Im Benehmen mit dem Vorstand der Teilnehmergemeinschaft und unter Zugrundelegung der allgemeinen Grundsätze für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurbereinigungsgebietes wurde ein Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen aufgestellt. Die beiden Karten zum v.g. Plan einschl. der Legende, das Verzeichnis der Festsetzungen (VdF), sowie einen Erläuterungsbericht jeweils als PDF-Datei ist unter dem Punkt 4. Bekanntmachungen eingestellt. Vor der Abgabe des Planes an die ADD in Trier, ist dieser gemäß § 41 Abs. 2 FlurbG mit den Trägern öffentlicher Belange einschließlich der landwirtschaftlichen Berufsvertretung in einem Anhörungstermin zu erörtern. Dieser Anhörungstermin findet statt am:am Montag, dem 16. Dezember 2019, um 09.30 Uhr im DLR Westerwald-Osteifel, Tiergartenstraße 19 in 56410 Montabaur (Besprechungszimmer).Hierzu erhalten die Betroffenen Behörden und Vereinigungen eine entsprechende Einladung.
			letzte Aktualisierung: 11/15/2019
	1. Verfahrensgebiet 2. Ziele des Verfahrens 3. Verfahrensablauf 4. Bekanntmachung 5. Karten 6. Vorstand der TG 7. Mitarbeiter des DLR Westerwald-Osteifel in Montabaur 8. Verfahrensdaten
1. Verfahrensgebiet
2. Ziele des Verfahrens
	Das Beschleunigte Zusammenlegungsverfahren wurde gem. §§ 91 ff. FlurbG angeordnet mit dem Ziel, Maßnahmen der Landentwicklung, insbesondere Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur, des Naturschutzes und der Landespflege, der naturnahen Entwicklung von Gewässern und der Gestaltung des Landschaftsbildes zu ermöglichen oder auszuführen. Nachdem das Beschleunigte Zusammenlegungsverfahren Oberfischbach angeordnet worden war, hat sich im Rahmen der Aufstellung des Maßnahmenplanes herausgestellt, dass entgegen der anfänglichen Einschätzung doch in Teilbereichen die Anlage eines neuen Wegenetzes, die Befestigung vorhandener Wege in größerem Umfang und auch die Durchführung wasserwirtschaftlicher Maßnahmen erforderlich sind. Es muss daher ein Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan aufgestellt werden. Es erfolgt daher eine Umstellung der Verfahrensart in ein Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren nach § 86 Abs. 1 FlurbG.
3. Verfahrensablauf
	Einleitende Informationen Anordnungsbeschluss Wahl des Vorstandes der TG Bekanntgabe der Wertermittlung der Flurstücke Ausbauplanung mit landschaftspflegerischem Begleitplan Planwunschtermin Allgemeiner Besitzübergang Bekanntgabe des Flurbereinigungs- bzw. Zusammenlegungsplanes Eintritt des neuen Rechtszustandes Berichtigung der öffentlichen Bücher Schlussfeststellung
4. Bekanntmachungen
	Durch die Internet-Veröffentlichungen werden keine Rechtsmittelfristen begründet, maßgebend hierfür sind die Bekanntmachungen in den offiziellen Bekanntmachungsorganen der betroffenen Kommunen!
	Zusammenlegungsbeschluss vom 21.10.2013: beschluss_oberfischbach.pdf Einladung zur Vorstandswahl: vorstandswahl_oberfischbach.pdf Ergebnis der Vorstandswahl: wahlergebnis_oberfischbach.pdf Ladung zur Bekanntgabe der Wertermittlung: Ladung_vorlage_wertermittlung_Oberfischbach.pdf Wertermittlungsrahmen: wertrahm.pdf Information zur Verfahrensumstellung: info_oeffentl_bekanntm.pdf Umstellungsbeschluss vom 04.04.2018: umstellungsbeschluss_oberfischbach.pdf Feststellung der Wertermittlung vom 03.12.2018: feststellung_we_oberfischbach.pdf Unterlagen zur Beteiligung nach § 38 FlurbG: Karte der geplanten Ausbaumaßnahmen: plan41_38_termin_st300419frei.pdfLegende Plan41 FlurbG.pdf Karte mit Darstellung der Schutzgebiete: ab5000_schutzgeb38_1802019_dina1.pdf Kurzbeschreibung der Maßnahmen/Verzeichnis der Festsetzungen: 81168_VdF_20190430_1056.pdf Erläuterungsbericht: Erlaeuterungsbericht.docx Feststellung der UVP-Pflicht : 81168 Bekanntmachungstext_UVP-Verzicht.docx Unterlagen zum Anhörungstermin nach § 41 Abs. 2 FlurbG: Karten zum Wege- und Gewässerplan: plan41_81168_14nov2019_o_dina0_mit_Leg.pdf plan41_81168_14nov2019_w_dina0_mit_Leg.pdf Verzeichnis der Festsetzungen: Verzeichnis der Festsetzungen - 81168_VdF_20191113_0820.pdf Erläuterungsbericht: Erlaeuterungsbericht_Oberfischbach.pdf
5. Karten
	Gebietskarte zum Zusammenlegungsbeschluss: uebersicht81168_frei.pdf Wertermittlungskarte: V81168_ip_frei.pdf Gebietskarte zum Umstellungsbeschluss: IP_Umstellung_frei.pdf
6. Vorstand der TG
	Vorsitzender der TG: Alwin Fetter Anschrift: Kirchweg 1, 56370 Oberfischbach Telefon: 06486-911730 Email: alwinfetter@t-online.de sonstige Mitglieder: 1) Geihslinger, Herbert 2) Pfeifer, Wolfgang Stellvertr. Mitglieder 1) Eberhardt, Heinz 2) Dambmann, Peter 3) Diels, Volker
7. Mitarbeiter des DLR Westerwald-Osteifel in Montabaur
	zuständige Abteilung: Landentwicklung/Ländliche Bodenordnung Anschrift: 56410 Montabaur, Bahnhofstr. 32 Email: Landentwicklung-Westerwald@dlr.rlp.de   Abteilungsleitung: Turck, Sebastian Telefon: 02602-9228611 Email: Sebastian.Turck@dlr.rlp.de   Gruppenleiter: Stumm, Heiko Sachgebietsleiter- Planung und Vermessung: Schäfer, Dirk Sachgebietsleiter Verwaltung: Jung, Norbert Sachgebietsleiter Landespflege: Böwingloh, Frank Sachgebietsleiter Bau: Diefenthal, Norbert
	Die örtliche Bauleitung und das Kassenwesen liegen in der Zuständigkeit des VTG
8. Verfahrensdaten
	Verfahrensart: Vereinfachte Flurbereinigung nach §86(1) Nr.1 Verfahrensgröße: 262.00 ha Anzahl der Beteiligten: 63 Kosten: Finanzierung: beteiligte Gemeinden: Oberfischbach

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