Thörnich (Ritsch) [71067]

Vereinfachte Flurbereinigung nach §86(1) Nr.1

Zust. Dienststelle: DLR Mosel mit Dienstsitz: Trier

 
© DLR Mosel
 
Dienstleistungszentrum Trier, den 08.10.2018
Ländlicher Raum (DLR) Mosel Tessenowstr. 6
Landentwicklung/Ländliche Bodenordnung 54295 Trier
Dienstsitz Trier
Az.: 71067

Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Thörnich (Ritsch); Flurbereinigungsplan, Nachträge

L a d u n g zur Bekanntgabe des durch den Nachtrag II geänderten Flurbereinigungsplanes Thörnich (Ritsch), Landkreis Trier-Saarburg

I. Im Flurbereinigungsverfahren Thörnich (Ritsch), Landkreis Trier-Saarburg wird den Beteiligten der durch den Nachtrag II geänderte Flurbereinigungsplan gemäß §§ 59 Abs. 1 und 60 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) i.d.F. vom 16.03.1976, BGBl. I S. 546, zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.12.2008, BGBl. I S. 2794,
am Dienstag, den 13.11.2018, vormittags von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr
im Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) Mosel, Dienstsitz Trier,
Tessenowstr. 6, 54295 Trier, Zimmer-Nr. 115

bekannt gegeben.

Der durch den Nachtrag II geänderte Flurbereinigungsplan liegt in dieser Zeit zur Einsichtnahme für die Beteiligten aus. Beauftragte des DLR – Mosel, Dienstsitz Trier werden die neue Feldeinteilung erläutern und Auskünfte erteilen. Auf Antrag können einzelne Beteiligte zu einem späteren Zeitpunkt in ihre neuen Grundstücke örtlich eingewiesen werden. Es liegt im eigenen Interesse der Beteiligten, diesen Termin, der eigens zur Auskunftserteilung und Erläuterung bestimmt ist, wahrzunehmen. Im Anhörungstermin (vgl. Ziffer II. dieser Ladung) besteht erfahrungsgemäß nicht die Möglichkeit, eingehende Auskünfte über die Abfindung einzelner Teilnehmer zu erteilen.
Die Zuteilungskarten (Nachtrag II) stehen auch im Internet unter http://www.dlr-mosel.rlp.de (rechts unter „Direkt zu“: Bodenordnungsverfahren -> Thörnich (Ritsch) -> 5. Karten) zur Verfügung. Wir bitten, diese Möglichkeit zu nutzen.

II. Zur Anhörung der Beteiligten über den Inhalt des durch den Nachtrag II geänderten Flurbereinigungsplanes wird hiermit gemäß §§ 59 Abs. 2 und 60 FlurbG Termin anberaumt auf
Dienstag, den 13.11.2018, vormittags um 12.00 Uhr
im Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) Mosel, Dienstsitz Trier,
Tessenowstr. 6, 54295 Trier, Zimmer-Nr. 115

zu dem die von diesem Nachtrag Betroffenen hiermit geladen werden.

Der Nachtrag II zum Flurbereinigungsplan Thörnich (Ritsch) wurde aufgestellt

1. zur Erledigung von Anträgen, die dem Zweck des ländlichen Bodenordnungsverfahrens dienen;
2. zur Erledigung der von einzelnen Beteiligten gegen den Flurbereinigungsplan erhobenen Widersprüche;
3. zur Übernahme von Eigentumsänderungen im alten Bestand, soweit sie noch nicht bei der Abfindung berücksichtigt wurden und daher eine Änderung der Abfindung begründen (auch Belastungen);
4. zur Behebung offenbarer Unrichtigkeiten im Flurbereinigungsplan gemäß § 132 FlurbG.

Widersprüche gegen den Inhalt des durch den Nachtrag II geänderten Flurbereinigungsplanes müssen die Beteiligten - zur Vermeidung des Ausschlusses - entweder im Anhörungstermin am 13.11.2018 vorbringen oder innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach diesem Termin (also vom 14.11.2018 bis 27.11.2018) schriftlich oder zur Niederschrift bei dem DLR Mosel in Trier erheben. Die im Anhörungstermin vorgebrachten Widersprüche sind in eine Verhandlungsniederschrift aufzunehmen. Die schriftlichen Widersprüche müssen innerhalb der zweiwöchigen Frist bei dem DLR Mosel eingegangen sein. Hierauf wird besonders hingewiesen.

Die Schriftform kann durch die elektronische Form ersetzt werden. In diesem Fall ist das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG (ABl. L 257 vom 28.8.2014, S. 73) in der jeweils geltenden Fassung zu versehen.

Bei der Erhebung des Widerspruchs durch elektronische Form bei dem DLR sind besondere technische Rahmenbedingungen zu beachten, die im Internet auf der Seite
www.dlr.rlp.de unter Service/Elektronische Kommunikation ausgeführt sind.

Vor dem Anhörungstermin am 13.11.2018 beim DLR Mosel, Dienstsitz Trier oder
sonstigen Stellen eingehende Schreiben oder Vorsprachen können nicht als Widersprüche gegen die Regelungen des Nachtrages II zugelassen werden.

Beteiligte, die keine Widersprüche zu erheben haben oder erhobene Widersprüche nicht aufrechterhalten wollen, brauchen zum Anhörungstermin nicht zu erscheinen.

Reise- und Fahrkosten werden nicht erstattet.

Wer an der Wahrnehmung des Termins verhindert ist, kann sich durch einen Bevollmächtigten vertreten lassen. Der Bevollmächtigte hat seine Vertretungsbefugnis durch eine ordnungsgemäße Vollmacht nachzuweisen, die auch nachgereicht werden kann. Die Unterschrift des Vollmachtgebers muss von einer dienstsiegelführenden Stelle (z.B. Stadt oder Verbandsgemeindeverwaltung oder Ortsbürgermeister) beglaubigt sein.
Dies gilt auch für die Vertretung durch den Ehepartner bzw. Lebenspartner nach dem
Lebenspartnerschaftsgesetz.

Liegt dem DLR bereits eine entsprechende Vollmacht vor, so ist eine erneute Vorlage nicht erforderlich, da die einmal erteilte Vollmacht für das gesamte Vereinfachte Flurbereinigungsverfahren gilt.

Vollmachtsvordrucke können bei dem Vorsitzenden des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft Thörnich (Ritsch), Herrn Bernhard Botzet, Hauptstr. 18, 54340 Thörnich oder beim DLR Mosel in Empfang genommen werden.
Der Vordruck steht auch im Internet unter http://www.dlr-mosel.rlp.de (rechts unter „Direkt zu“: Bodenordnungsverfahren -> Thörnich (Ritsch) -> Formulare – Merkblätter zum Ausfüllen und Ausdrucken) zur Verfügung.

III. Jedem vom Nachtrag II unmittelbar betroffenen Beteiligten wird mit der Ladung ein Auszug aus dem geänderten Flurbereinigungsplan zugestellt. Es wird gebeten, den Auszug zum Termin mitzubringen.

Miteigentümer und gemeinschaftliche Eigentümer erhalten nur einen Auszug; dieser wird entweder dem gemeinsamen Bevollmächtigten, dem in der Flurbereinigungsgemeinde wohnenden Miteigentümer, gemeinschaftlichen Eigentümer oder dem in den Eigentumsunterlagen des DLR – Mosel, Dienstsitz Trier an erster Stelle Eingetragenen zugesandt.
Diese haben die Verpflichtung, den Auszug auch den übrigen Eigentümern zugänglich zu machen.

Die Änderungen sind in den Auszügen für die Beteiligten durch den Hinweis
„Nachtrag 2“ kenntlich gemacht.

IV. Zusatz für die Inhaber von Rechten an Grundstücken:
Sie erhalten diese Ladung als Inhaber eines Rechtes, das im Grundbuch auf den Grundbesitz des in beiliegendem Auszug angegebenen Grundstückseigentümers eingetragen steht.
Das eingetragene Recht bleibt - sofern es nicht die Festsetzung „im Grundbuch eingetragene, zu löschende Rechte, Lasten und Beschränkungen“ erhält - im Flurbereinigungsverfahren durch Ausweisung von entsprechendem neuen Grundbesitz gewahrt, und der neue Grundbesitz tritt bezüglich der Belastungen an die Stelle des alten Grundbesitzes.

V. Die Ausführung des geänderten Flurbereinigungsplanes, so insbesondere die Festlegung des Zeitpunktes, in dem die Abfindung jedes Beteiligten in rechtlicher Beziehung an die Stelle seiner alten Grundstücke und Rechte tritt (Eigentumswechsel), erfolgt durch eine gesonderte öffentliche Bekanntmachung.

Besitz, Verwaltung und Nutzung der von diesem Nachtrag betroffenen Grundstücke
gehen am 14.11.2018 auf die neuen Planempfänger über.

Im Auftrag
(Siegel)

Gez. Manfred Heinzen
letzte Aktualisierung: 10/16/2018
 

1. Verfahrensgebiet
2. Ziele des Verfahrens
3. Verfahrensablauf
4. Bekanntmachungen
5. Karten
6. Vorstand der TG
7. Mitarbeiter des DLR Mosel in Trier
8. Verfahrensdaten
9. Verfahrensbilder
10. Formulare und Merkblätter

 
1. Verfahrensgebietoben
 
 
Verfahrenskarte:  download
 
2. Ziele des Verfahrensoben
 
Die Thörnicher Ritsch ist eine der exponiertesten Weinbergssteilstlagen an der Mittelmosel. Sie umfasst eine Fläche von ca. 22 ha.
Zersplitterter Grundbesitz und mangelnde Erschließung führten dazu, dass immer mehr zuvor weinbaulich genutzte Flächen brachfallen und das Bild einer uralten Weinkulturlandschaft stark beeinträchtigen. Mittelfristig ist ohne zusätzliche bodenordnerische und bauliche Maßnahmen ein weiterer Rückgang der Rebflächen zu erwarten.
Mithilfe eines ländlichen Bodenordnungsverfahrens können durch Entflechtung der Besitzverhältnisse und gleichzeitige Arrondierung der Grundstücke die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dem Strukturwandel - wie er an der gesamten Mosel zu erkennen ist - entgegenzuwirken. Durch die Zusammenlegung der Grundstücke werden die Besitzstände vergrößert und die Bewirtschaftung des Landschaftsbild prägenden Weinbergareals durch zusätzliche bauliche Maßnahmen (z.B. punktuelle Planierung, Erschließung mit Monorackbahnen u.a.) langfristig sichergestellt. Somit werden der Weinbau und der damit verbundene Weinbautourismus nachhaltig gestärkt. Das Bodenordnungsverfahren leistet hierdurch einen wesentlichen Beitrag zum Erhalt und zur Weiterentwicklung der WeinKulturLandschaft, insbesondere des Steillagenweinbaus an der Mittelmosel.
 
3. Verfahrensablaufoben
 
Einleitende Informationen 04/20/2010
Anordnungsbeschluss 12/20/2010
Wahl des Vorstandes der TG 09/26/2011
Feststellung der Wertermittlung 09/09/2014
Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan 04/10/2014
Planwunschtermin 04/04/2014
Allgemeiner Besitzübergang 12/01/2015
Bekanntgabe des Flurbereinigungs- bzw. Zusammenlegungsplanes 11/17/2015
Eintritt des neuen Rechtszustandes
Berichtigung der öffentlichen Bücher
Schlussfeststellung
 
4. Bekanntmachungenoben
 
Durch die Internet-Veröffentlichungen werden keine Rechtsmittelfristen begründet, maßgebend hierfür sind die Bekanntmachungen in den offiziellen Bekanntmachungsorganen der betroffenen Kommunen!
 
Flurbereinigungsbeschluss vom 20.12.2010
Einladung zur Vorstandswahl
Signalisierung von Vermessungspunkten
1. Ladung zum Anhörungs- und Erläuterungstermin über die Ergebnisse
der Wertermittlung und
2. Ladung zum Planwunschtermin

Merkblatt zum Planwunschtermin
Aufhebung der Meldepflicht wegen der Signalisierung von Vermessungspunkten
(eingestellt am 03.04.2014)
Einladung zur Informationsveranstaltung
Feststellung der Ergebnisse der Wertermittlung
(eingestellt am 11.09.2014)
1. Änderungsbeschluss vom 24.09.2014
(eingestellt am 30.09.2014)
Termin zur Rohplanvorlage
(eingestellt am 11.02.2015)
Ladung zur Bekanntgabe des Flurbereinigunsplanes
(eingestellt am 15.10.2015)
Vollmachtsvordruck
(eingestellt am 15.10.2015)
Besitzeinweisung
(eingestellt am 05.11.2015)
Überleitungsbestimmungen
(eingestellt am 05.11.2015)
Aktion "Mehr Grün durch Flurbereinigung"
(eingestellt am 15.03.2016)
Aktion "Trockenmauern in Weinbergen"
(eingestellt am 15.03.2016)
Verpachtung von Weinbergsflächen
(eingestellt am 29.04.2016)
Bearbeitung der Weinbergsgrundstücke
(eingestellt am 14.06.2016)
Ladung zum Anhörungstermin zur Be-
kanntgabe des durch den Nachtrag I geänderten
Flurbereinigungsplanes
(eingestellt am 09.03.2017)
2. Aktion "Mehr Grün durch Flur-
bereinigung"
- Antragsformular
(neu eingestellt am 16.03.2017)
2. Aktion "Mehr Grün durch Flur-
bereinigung"
(eingestellt am 28.03.2017)
Kurs zum Aufbau von Gabionen
(eingestellt am 10.04.2017)
3. Aktion "Mehr Grün durch Flurbereinigung"
- Antragsformular

(eingestellt am 15.05.2018)
3. Aktion "Mehr Grün durch Flurbereinigung"
(eingestellt am 16.05.2018)
Ladung zum Anhörungstermin zur Bekanntgabe des durch den Nachtrag II geänderten Flurbereinigungsplanes
(neu eingestellt am 16.10.2018)
 
5. Kartenoben
 
Wertermittlungskarte
Zuteilungskarten zur Rohplanvorlage:
(eingestellt am 20.02.2015)
Zuteilungskarten zur Planvorlage
(eingestellt am 13.10.2015)
Karte mit Planierungsflächen
(eingestellt am 13.10.2015)
Zuteilungskarten (Nachtrag I)
(eingestellt am 28.03.2017)
Zuteilungskarten (Nachtrag II)
(neu eingestellt am 18.10.2018)

© DLR Mosel
 
6. Vorstand der TGoben
 
Vorsitzender der TG:
Bernhard Botzet
Anschrift:
Hauptstraße 18, 54340 Thörnich
Telefon:
06507 / 3708
Email:
sonstige Mitglieder:
Geiben Joachim,
Blesius Alois,
Ludes Hermann,
Ludwig Thomas,
Thul Klaus,
Kronauer Bernhard,
Longen Josef,
Thul Karl-Josef,
Botzet Daniel,
 
©
 
7. Mitarbeiter des DLR Mosel in Trieroben
 
zuständige Abteilung:
Landentwicklung/Ländliche Bodenordnung
Anschrift:
54295 Trier, Tessenowstrasse 6
Email:
dlr-Mosel@dlr.rlp.de
 
Gruppenleiter:
Heinzen, Manfred
Sachgebietsleiter Planung und Vermessung:
Theis, Bernhard
Sachgebietsleiter Verwaltung:
Graul, Heike
Sachgebietsleiter Landespflege:
Bitdinger, Martin
Sachgebietsleiter Bau:
Candels, Alexandra
 
Die örtliche Bauleitung und das Kassenwesen liegen in der Zuständigkeit des VTG
 
8. Verfahrensdatenoben
 
Verfahrensart:
Vereinfachte Flurbereinigung nach §86(1) Nr.1
Verfahrensgröße:
42 ha
Anzahl der Ordnungsnummern (Eigentumsverhältnisse):
117
Kosten:
Finanzierung:
Auf der Grundlage der Verwaltungsvorschrift über die Förderung von Bodenordnungsverfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz ergibt sich im Flurbereinigungsverfahren Thörnich (Ritsch) eine Bezuschussung der zuwendungsfähigen Ausführungskosten in Höhe von 90 v.H., sodass der von den Beteiligten des Flurbereinigungsverfahrens zu leistende Eigenanteil lediglich 10 v.H. beträgt.
beteiligte Gemeinden:
Detzem, Ensch, Schweich, Thörnich
 
9. Verfahrensbilderoben
 

© DLR
 


www.landentwicklung.rlp.de




10. Formulare und Merkblätter



Formulare - Merkblätter zum Ausfüllen und Ausdrucken

Vermessung und Abmarkung in Flurbereinigungsverfahren
Antrag auf Abmarkung
Vollmacht
Erklärung
Empfangsvollmacht
Antrag auf Grenzanzeige der neuen Flurstückel